ParlamentarierInnen-Umfrage zur Nationalen Strategie gegen Krebs

Im Auftrag der Krebsliga Schweiz wurde zwischen dem 1. Februar und dem 15. März 2016 eine Umfrage zu gesundheitspolitischen Fragen bei sämtlichen kantonalen (n=2609) und eidgenössischen ParlamentarierInnen (n=246) durchgeführt. Insgesamt beteiligten sich 1’057 kantonale sowie 88 eidgenössische Mandatsträger an der Befragung. Die Daten wurden nach den Merkmalen Geschlecht und Parteizugehörigkeit sowie nach der Parlamentsgrösse (kantonale ParlamentarierInnen) gewichtet.
Die zentralen Konfliktlinien bei gesundheitspolitischen Grundsatzdebatten verlaufen in den kantonalen Parlamenten zumeist entlang dem klassischen Gegensatz zwischen Links und Rechts. Grob zusammengefasst zeigen sich dabei folgende Präferenzmuster: Die Ratslinke wünscht sich in der Gesundheitspolitik vermehrt staatliche Lösungen basierend auf dem Solidaritätsprinzip und fordert deshalb auch eine stärkere Zentralisierung der Gesundheitspolitik. Die Ratsrechte nimmt die dazugehörige Gegenposition ein: Sie pocht auf Eigenverantwortung und will den Wettbewerb spielen lassen; eine «Staatsmedizin» lehnt sie vehement ab. Die Ratsmitte schliesslich nimmt – wenig überraschend – eine Mitteposition ein. Aufschlussreich ist jedoch, dass sie in ihrer Mehrheit stärker zu Wettbewerbslösungen und dem Eigenverantwortungsprinzip tendiert als zu den jeweiligen (linken) Alternativen.

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