Politik als Psychotherapie

(erschienen im Tages-Anzeiger am 17.8.2015)

Der Wahlkampf in der Schweiz hat kaum Fahrt aufgenommen, schon machen sich Sättigungsgefühle breit. Ist das alles nicht bloss eine grosse Inszenierung, in der Parteien und Medien Ereignisse schaffen, die gar keine sind?

Kritik an zeitgenössischen Wahlkämpfen ist auch fernab der Schweiz verbreitet. Das Schlagwort heisst «Postdemokratie». Der vom britischen Politikwissenschaftler Colin Crouch geprägte Begriff steht für die Kritik an den millionenschweren Wahlkämpfen der Gegenwart. Ausgestattet mit beinahe unbegrenzten Ressourcen gelinge es professionellen PR-Teams und ihren Demoskopen, die im Wahlkampf zur Debatte stehenden Inhalte immer besser zu kontrollieren. Die Stimmbevölkerung werde so auf den passiven Konsum eines vorgefertigten Spektakels reduziert.

Doch gerade für die Schweiz will das Crouch’sche Konzept von Postdemokratie nicht richtig passen. Hier ist der Wahlkampf noch ein buntes Jekami. Ob Piraten, Ecopop oder die Unabhängigkeitspartei: Wer sich bemüht, kriegt sein Stückchen Aufmerksamkeit. Auch die grossen Parteien sind meist zu arm für das Engagement professioneller PR-Teams. Ganz nach Crouchs Geschmack sind dafür die Ausdrucksmöglichkeiten der Stimmenden ausgesprochen breit, etwa dank Kumulieren und Panaschieren.

Zur Ausdrucksdemokratie verkommen

Zur Kernkritik von Colin Crouch gehört, dass sich in der Postdemokratie alles auf die Outputseite des politischen Prozesses reduziert. Statt sich um aktive Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen am demokratischen Prozess (Input) zu bemühen, beschränkt sich die Postdemokratie auf die Fokussierung der von der politischen Führung erzielten Ergebnisse (Output). Anderswo wird die Inputseite der Demokratie womöglich tatsächlich vernachlässigt, die Schweizer Demokratie krankt jedoch an einer übersteigerten Inputfixierung. Sie leidet nicht an den Symptomen der Postdemokratie, sondern droht vielmehr zur reinen Ausdrucksdemokratie zu verkommen. Die Tiefenergründung des Volkswillens ist längst zur Dauerbeschäftigung der politischen Klasse geworden, und jede seelische Verstimmung wird hier zum Topos einer Volksbefragung.

Obwohl durchaus lebhaft und inhaltlich breit debattiert wird, erscheinen die vierjährlichen Wahlkämpfe in der Schweiz seltsam leer. Dies ganz einfach deshalb, weil in ihnen die Outputseite kaum eine Rolle spielt. Am Wahltag werden nicht wie in unseren Nachbarländer die Weichen auf Regierung oder Opposition gestellt. Bundesratswahlen sind eine Disziplin für sich. Weil die Wahlen kein Entscheid über die politische Führung sind, wird Problemlösungskompetenz zur Nebensache. Im Vorteil ist stattdessen, wer Probleme zu bewirtschaften weiss. Es gilt, die Wählerseele zu erspüren. In einer wohlstandsschwangeren Gesellschaft bedeutet dies vor allem, dass ein nationaler Wahlkampf undenkbar geworden ist, in dem das Fremde nicht in irgendeiner Erscheinungsform eine Hauptrolle spielt. Führt doch kein anderes politisches Thema zu so intensiven seelischen Verspannungen.

Wir leben von der Substanz

Die Schweiz hat eine reiche psychotherapeutische Tradition und ist heute das Land mit der mit Abstand grössten Dichte entsprechender Angebote. Es passt, dass sich gerade hier die Demokratie zu einer Art Gruppentherapie entwickelt hat. Eine Therapie, die durchaus ihre guten Seiten hat. Schliesslich legt die Glücksforschung nahe, dass mehr demokratische Ausdrucksmöglichkeiten das allgemeine Wohlbefinden steigern.

Vordergründig hat sich die Inputfixierung der schweizerischen Demokratie noch nicht negativ auf den Output ausgewirkt. Die politische Maschine läuft scheinbar rund wie immer. Doch wir leben von der Substanz. Das Reformvermögen unserer demokratischen Institutionen ist in den letzten Jahren drastisch gesunken. Jede Sorge und seelische Verstimmung der Bürgerinnen und Bürger wird jeweils isoliert sehr ernst genommen, von allen Seiten beleuchtet und ausdiskutiert. Die urdemokratische Fähigkeit, die Vielzahl der Anforderungen und Bedürfnisse zu pragmatischen Kompromissen zu bündeln, geht in der schweizerischen Ausdrucksdemokratie jedoch mehr und mehr verloren. Die Tiefenergründung der Volksseele wird zu einer permanenten Psychotherapie. Eine Therapie, die nicht auf Lösungen setzt, sondern sich in intensiver Problemfixierung immer mehr um die eigene Achse dreht.

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